Im gestrigen Jugendhilfeausschuss hat die SPD Langenfeld die stufenweise Senkung von Gebühren für die Kinderbetreuung in Langenfeld beantragt. Die Stufen sollten wie folgt aussehen :
- Beitragsfreiheit für alle Familien mit einem Jahreseinkommen bis 38.000 € ab dem Kindergartenjahr 2022/2023
- Halbierung der Gebühren für alle Familien mit einem Jahreneinkommen von 38.001€ bis 58.000 € ab dem Kindergartenjahr 2022/2023 Abschaffung der Betreuungskosten für alle Kinder über drei Jahren ab dem Kindergartenjahr 2024/2025
Bildung muss für jeden kostenlos sein, vom ersten Kindergartentag bis zum Erlangen des Meister oder des Abschlusses der Universität. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation wurde nicht die sofortige Abschaffung der Gebühren beantragt, sondern mehrere Stufen gewählt. Leider fand der Antrag im Ausschuss keine Mehrheit und wurde abgelehnt.
„Die Ablehnung unseres Antrages zeigt uns einmal mehr, dass man in Langenfeld Familien nicht entlasten möchte. Vielmehr beschränkt man sich darauf das Gewerbe zu entlasten, wie man an der Senkung, der eh schon niedrigen, Gewerbesteuer im letzten Jahr sieht. Für uns steht es an erster Stelle, dass jedes Kind die gleichen Chancen auf gute Bildung hat. Wir müssen nur auf eine andere Stadt im Kreis schauen. Velbert hat eine deutlich angespanntere Haushaltssituation als Langenfeld, trotzdem wurden dort die kompletten Kosten für die Kinderbetreuung abgeschafft. Es ist also nur eine Frage des Wollens. Wir können nur hoffen, dass die SPD im Mai die Regierung im Landtag in Düsseldorf stellen wird. Die SPD wird dann die Gebühren für die Kinderbetreuung in ganz NRW komplett abschaffen.“ erklärt Marc Nasemann, sachkundiger Bürger für die SPD im Jugendhilfeausschuss.
Ein kleiner Lichtblick war die Zustimmung zum Antrag der CDU, diese forderte die Abschaffung der Kinderbetreuungskosten für alle Familien mit einem Jahreseinkommen bis 38.000€ ab dem Kita Jahr 2022/2023. Dies stellt allerdings keine wirkliche Entlastung dar, weil die höheren Einkommen stärker belastet werde sollen. Dazu wird es im Herbst Beratungen über eine neue Satzung für die Kosten der Kinderbetreuung geben.
„Wir werden eine Umverteilung nicht unterstützen sondern an unseren Forderungen festhalten. Familien sind durch stetige Verteuerung von Mieten, Energie, Mobilität oder Lebensmitteln bereits stark beansprucht. Ich werde mich sowohl in Langenfeld als auch im Landtag für Entlastungen für Familien und Chancengleichheit stark machen.“ so SPD Landtagskandidat Nasemann weiter.